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Liebe Leser*innen,


am kommenden Freitag startet endlich unsere fds-Akademie in Leipzig. Wir haben Euch darüber bereits mehrfach nicht nur in unseren Newslettern informiert. 

Der Bundesvorstand des fds hat noch einmal, wegen der großen Nachfrage, die Anzahl der Plätze zur Teilnahme erhöht. Wer also doch noch dabei sein will, sollte die letzte Chance nutzen und sich einfach, aber verbindlich anmelden.
Einen Vorgeschmack auf unsere Akademie liefert das fds-interne VHS (nicht Volkshochschule, sondern das VHS mit den Videokassetten ,;-)) mit einem grausig-schönen Videoschnipselbeitrag. 

Das große Interesse an unserem Programm freut uns sehr, ist aber nicht unser Verdienst. Vielmehr möchten wir uns an dieser Stelle schon einmal bei den vielen Referent*innen für ihre Zusagen bedanken, gemeinsam mit uns zu diskutieren. Ihre Arbeit und Expertise, ihre Themen scheinen viele Interessierte dazu bewegt zu haben, trotz vieler weiterer Termine, sich das Wochenende vom 25. bis 27. November in Leipzig frei zu räumen.

Wir freuen uns auch über internationale Referent*innen, z.B. aus Polen und Österreich. Wir blicken voller Vorfreude auf spannende Vorträge und Workshops, u.a. von

Tilmann Loos, Mandy Eißing, Lars Hilbig, Luise Neuhaus-Wartenberg (MdL), Dominic Heilig, Martin Delius, Mark Seibert, Phlo Bokor, Gerd Wiegel und David Begrich, Sebastian Reinfeldt (Wien), Benjamin Immanuel Hoff (Minister Thüringen),  Dr. Oliver Decker, Julia Schramm, Susanna Karawanskij (MdB), Marco Radojevic und Thomas Dudzak, Christiane Schneider (MdHH), Gunda Pollock-Jabbi, Annette Sawatzki, Roman Ebener, Helena Peltonen, Halina Wawzyniak (MdB), Kerstin Liebich, Gabi Zimmer (MdEP), Dr. Joanna Gwiazdecka (Warschau), Jana Hoffmann, Marko Forberger, Holger Weidauer und vielen anderen. 

Auch freuen wir uns über die Zusagen von Dr. Dietmar Bartsch (LINKE), Dr. Katarina Barley (SPD) und Dr. Anton Hofreiter im Rahmen unserer Akademie über ein Mitte-Links-Bündnis nach der Bundestagswahl 2017 zu diskutieren. "Dem Trübsinn ein Ende" heißt es am Sonnabend, den 26. November 2016 ab 19.00 Uhr in der Konsumzentrale in Leipzig. Der Eintritt ist frei.
Moderiert wird die spannende Veranstaltung von zwei großartigen Frauen, Juliane Witt (fds Berlin) und Angela Marquardt (SPD-Denkfabrik). Im Anschluss wird es wie gewohnt unsere legendäre fds-Party im selben Objekt geben. 

Die Debatte um Mitte-Links-Bündnisse oder #r2g-Bündnisse hat zuletzt immer mehr an Fahrt aufgenommen. Dies liegt auch an den Ereignissen auf Länderebene, wie zum Beispiel zuletzt in Berlin. Dort wurden in dieser Woche die Koalitionsverhandlungen abgeschlossen. Auch dazu wird es in diesem Newsletter einige Informationen geben.

Dennoch steht der Partei DIE LINKE noch ein harter Arbeitsprozess bevor, bis im September 2017 ein starkes Ergebnis für unsere Partei bei den Bundestagswahlen gefeiert werden kann. Zu den strategischen und programmatischen Debatten, vor allem unserer Parteigremien, hat sich nun auch der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch mit einem ausführlichen Papier zu Wort gemeldet, welches wir in diesem Newsletter dokumentieren möchten. 

Und schließlich, nach der Einigung der Großen Koalition auf Frank-Walter Steinmeier (SPD) als künftigen Bundespräsidenten, wird nun auch DIE LINKE eine*n eigenen Kandidat*in aufstellen. Ein erster Name wurde in diesem Zusammenhang auch schon genannt. Auch dazu möchten wir heute einige Worte verlieren. 

Ein schönes, sonniges und kämpferisches Wochenende wünscht
Euer forum demokratischer sozialismus (fds) 

Meldungen

Dem Trübsinn ein Ende 

Besonders möchten wir an dieser Stelle noch einmal auf die öffentliche Debatte "Dem Trübsinn ein Ende" zwischen den Fraktionsvorsitzenden Dr. Dietmar Bartsch (DIE LINKE), Dr. Anton Hofreiter (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) und der SPD-Generalsekretärin Dr. Katarina Barley am Samstag, den 26. November 2016 in der Konsumzentrale Leipzig  hinweisen. Juliane Witt (fds Berlin) und Angela Marquardt (SPD-Denkfabrik) befragen die Partei- und Fraktionsspitzen über Möglichkeiten und Hinderungsgründe für ein rot-rot-grünes Bündnis und einen echten Politikwechsel 2017.
Los geht's um 19.00 Uhr und anschließend findet wie gewohnt unsere legendäre fds-Campusparty statt.

Eine gesonderte Anmeldung ist nicht notwendig - der Eintritt ist frei-, dennoch möchten wir darauf hinweisen, dass auch hier die Plätze im Saal endlich sind. Eine entsprechende Veranstaltungsanzeige im sozialen Netzwerk Facebook haben wir hierzu erstellt, bei der man seine Anwesenheit bereits heute schon uns gegenüber bekanntgeben kann.


Koalitionsverhandlungen in Berlin abgeschlossen 

Vertreter*innen von SPD, Linkspartei und Grünen haben sich in Berlin auf die Bildung eines gemeinsamen Senats geeinigt, der die bisherige SPD-CDU-Koalition ablösen soll. Bis zum späten Mittwochnachmittag verhandelten die Delegationen; am frühen Abend wurde dann ein Durchbruch verkündet. Der mehr als 270 Seiten lange Koalitionsvertrag liegt seit Donnerstag vor. Nun entscheiden die Parteien. Bei der LINKEN wird es einen Mitgliederentscheid geben und im Anschluss am 10.&11.12.2016 eine Entscheidung auf einem Landesparteitag. 
Ziel ist es, eine breite, basisdemokratische Debatte zu ermöglichen. Bereits während der Koalitionsverhandlungen hatte DIE LINKE Berlin ihre Basis über Konferenzen transparent informiert, als auch Vereine, Verbände und Initiativen direkt & indirekt mit an den Verhandlungstisch geholt. »Dass wir es uns leicht gemacht hätten, kann man nun wirklich nicht behaupteten«, ließ Klaus Lederer wissen. 

Auf dem kommenden Parteitag soll auch eine neue Landesspitze gewählt werden. Klaus Lederer tritt nicht erneut für den Landesvorsitz an. 
An dieser Stelle möchten wir uns bereits jetzt für die tolle Arbeit von Klaus als Landesvorsitzender auch über die Grenzen der Stadt hinaus bedanken. 
Nachfolgerin soll die bisherige Landesgeschäftsführerin Katina Schubert werden. Weitere Kandidaturen für den Vorsitz liegen noch nicht vor. 


Dietmar Bartsch: "Zwingend links" 


Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.im Bundestag Dietmar Bartsch hat seine Partei aufgerufen, angesichts der sozialen und politischen Herausforderungen "über Bündnisfähigkeiten ernsthaft und jenseits von Ritualen und Reflexen" nachzudenken. Er erneuerte seinen Vorschlag, "dass wir die bestehende Bundestagsmehrheit nutzen sollten, um eine fortschrittliche Politik einzuleiten".

Ein solcher Weg sei "nicht ohne politisches Risiko. Wir wissen nicht, ob sich eine solche Politik durch Wahlen im kommenden Jahr bestätigen ließe", so Bartsch in seinem Gastbeitrag "Zwingend links" für die Tageszeitung "neues deutschland".
"Der Reiz eines sofortigen Mehrheitswechsels bestünde darin, einen Politikwechsel entlang konkreter und bis zur Bundestagswahl nachvollziehbarer Inhalte zu vollziehen.", schreibt Bartsch weiter.


Armutsforscher tritt als Bundespräsidentenkandidat an

Steinmeier (SPD) ist nicht mehr alternativlos! Der renommierte Armutsforscher Christoph Butterwegge soll für die Linkspartei als Kandidat bei der Bundespräsidentenwahl im Februar antreten, schreibt die Tageszeitung "taz". Er sei „grundsätzlich bereit“, am 12. Februar in der Bundesversammlung anzutreten, bestätigte Butterwegge der taz. 

In dieser Personalie seien sich die Fraktionsvorsitzenden der LINKEN mit den Parteivorsitzenden einig, heißt es weiter.

Am kommenden Montag tagen dann der Geschäftsführende Parteivorstand und der Vorstand der Bundestagsfraktion gemeinsam in Berlin. Erst dort sollte eigentlich ein Personalvorschlag debattiert und anschließend veröffentlicht werden. 

Linken-Politikerin kämpft für Fankultur und Teilhabe 

Luise Neuhaus-Wartenberg, fds-Bundessprecherin kämpft auch im Fussball für ihre und unsere Werte, wie Mitbestimmung, Demokratie, Gleichberechtigung, Frieden, Teilhabe, Anti-Rassismus.

Seit Mai ist sie ehrenamtliche Fanvertreterin bei dem oft kritisierten Verein RB Leipzig und will nun frischen Wind in die Fanvertretung des Bundesligisten bringen.

Die Mitteldeutsche Zeitung führte mit ihr ein ausführliches Interview über Mitbestimmung bei RB und Fankultur. Man muss nicht Freund*in des Leipziger Fussballclubs sein, aber dem Engagement von Luise zollen wir großen Respekt. 

 

Gysi strebt EL-Vorsitz an 

Am vergangenen Wochenende tagte der Bundesausschuss der Partei DIE LINKE in Berlin. Dieser nominierte nun offiziell und mit einem besseren Ergebnis als zuvor der Parteivorstand, Gregor Gysi als Kandidaten für den zukünftigen Vorsitz der Europäischen Linkspartei (EL). Diese kommt Mitte Dezember zu ihrem 5. Parteitag in Berlin zusammen. Über die Sitzung haben die fds-Bundesvorstandsmitglieder Dana Engelbrecht und Mandy Eißing bereits ausführlich berichtet. 
Der Bundesausschuss verständigte sich zudem darauf, zu einer außerordentlichen Sitzung zusammen zu kommen, sollte der Parteivorstand Anfang Dezember keine Einigung in der Frage der Spitzenkandidatur finden.
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