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Bericht aus Dresden
Für Leipzig im Sächsischen Landtag

Newsletter der Abgeordneten
Holger Mann und Dirk Panter
Ausgabe 02/2015
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,

 
nach dem Beschluss des Doppelhaushaltes 2015/16 Ende April lag der Fokus der vergangenen Monate auf der Umsetzung der im Koalitionsvertrag erreichten Erfolge in praktische Politik sowie einer verstärkten Präsenz im Leipziger Nordwahlkreis.

Den heutigen „Bericht aus Dresden. Für Leipzig im Sächsischen Landtag“ erhaltet ihr aus meinem Büro. Wie in unserem ersten Newsletter angekündigt, werden mein Kollege Dirk Panter und ich abwechselnd aus Dresden sowie über unsere Aktivitäten für Leipzig berichten.

In Dresden begann die Plenarsitzung im Juni mit der Wahl von Mitgliedern des Verfassungsgerichtshofes des Freistaates Sachsen. Zudem wurde die Besoldung der Beamtinnen und Beamten zeitnah an den jüngsten Tarifabschluss angepasst. In den Aktuellen Debatten standen der Länderfinanzausgleich, der Wiederaufbau nach dem Hochwasser 2013, der Stopp des Artensterbens wie der Umgang mit autonomer Gewalt im Mittelpunkt.

Vor der Sommerpause wird der Sächsische Landtag am 8./9. Juli zusammen treten, um dann bspw. des „Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft“ oder einen Antrag zur Verbesserung der Arbeitssituation an sächsischen Hochschulen zu verabschieden. Aber auch andere Vorhaben der Koalition werfen ihre Schatten voraus: So sollen im kommenden Parlamentsjahr das Schulgesetz, Berufsakademiegesetz und Personalvertretungsgesetz novelliert werden, die „Digitale Agenda Sachsen“ und „Hochschulentwicklungsplanung 2025“ auf den Weg gebracht werden und die ersten Ergebnisse der eingesetzten Kommissionen für die landesweite Personalentwicklung, die Strategie im ÖPNV oder der Kulturräume beraten werden.

Wer sich in Dresden selbst ein Bild vom Parlamentsbetrieb machen möchte, den lade ich gemeinsam mit Arbeit und Leben herzlich zu einer der Besucher_innengruppenfahrten im zweiten Halbjahr ein. Anmeldungen hierzu können gern an mein Bürgerbüro gerichtet werden.
In diesem Sinne wünsche ich allen Leserinnen und Lesern erholsame Sommerferien und allen Schulanfängerinnen und Schulanfängern schon jetzt einen guten Start!

Euer Holger Mann

Parlamentarische Initiativen im Freistaat im Überblick

Hier findet ihr regelmäßig einen Überblick über die neuesten parlamentarischen Initiativen der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag. 

Barrierefreiheit an Haltestellen statt Wettrennen zwischen Auto und Bahn

Entwicklung der Schumann-Magistrale kann weiter gehen
Der Stadtrat hat entschieden: Der Umbau von Haltestellen auf der Georg-Schumann-Straße kommt. Und das ist gut so: Die Georg-Schumann-Straße braucht eine Entwicklung, welche die Interessen der Anwohner_innen und Wirtschaftstreibenden vor Ort in den Blick nimmt. Die Debatte im Vorfeld wirkte wie ein Rückfall in die Verkehrspolitik der 90er Jahre, in der eine einseitige Bevorzugung des Autoverkehrs noch das Non-Plus-Ultra war.

Die Befürworter_innen des modernen Ausbaus mit separatem Fahrradstreifen und barrierefreien Haltestellen wollen endlich eine bessere Aufenthaltsqualität. Mit dem Beschluss des Stadtrats wird das Konzept der Schumann-Straße als Magistrale, die Lust auf Verweilen, Einkaufen, Flanieren und den Besuch von Cafés macht, gestärkt. Der Umbau verspricht einen weiteren Entwicklungsschritt für das Viertel. Die Beteiligung der Bürger_innen und anderen Nutzer_innen sowie die Koordinierung von Seiten des Magistralenmanagements hat Vorbildfunktion für andere Projekte.
Am Ende der Ausflüchte.
Wie begegnen wir autonomer Gewalt?
Auf der Tagesordnung der Plenarsitzung des Sächsischen Landtags im Juni stand unter anderem die Aktuelle Debatte "Sachsen kein Land für politische Gewalttäter! Militante Ausschreitungen in Leipzig konsequent bekämpfen." Meine Gedanken zur geführten Debatten veröffentlichte ich in einem Gastbeitrag der Leipziger Zeitung vom 26. Juni 2015.
Delegationsreise mit dem sächsischen Ministerpräsidenten
Vom 18. bis 22. Mai begleitete ich Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich in die Schweiz, nach Lichtenstein und London. Zur Delegation gehörten auch Annekatrin Klepsch, MdL, Regierungssprecher Christian Hoose und Dr. Peter Homilius von der Wirtschaftsförderung Sachsen GmbH.

Im Mittelpunkt der Reise standen die Vertiefung der wirtschaftlichen und politischen Beziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und dem Schweizer Kanton Aargau sowie Lichtenstein. Schon jetzt sind - gemessen an Pro-Kopf-Investitionen - beide Länder die größten Investoren in Sachsen. Auf Grund der Franken-Aufwertung sowie hohen Kostenvorteilen kann mit weiter wachsenden Investments in Sachsen gerechnet werden.

Zudem gab es Gelegenheit sich über die unterschiedlichen politischen Kulturen und Regierungssysteme austauschen. Gerade die umfangreichen Erfahrungen mit direkter Demokratie sollen bei einer Konferenz im Freistaat in 2016 in Sachsen Eingang finden.

Interessant waren für mich als Sprecher für Digitalisierung und Technologiepolitik vor allem der Besuch des Halbleiterproduzenten „ABB Switzerland Ltd Schweiz AG Semiconductors“ und der „HOVAL Aktiengesellschaft“ in Lichtenstein. Hierzulande dürfte kaum bekannt sein, dass beide Regionen durch die höchste Industriedichte in Europa bestechen. Nicht minder spannend waren für mich Einblicke in die junge Lichtensteiner Universität, die aus einer Fachhochschule hervorgegangen ist.
Zum Abschluss der Reise ging es nach London, wo wir mit der Fregatte Sachsen in den Hafen einlaufen durften und der Ministerpräsident zum Empfang einlud. Anlass war die Verleihung des Sächsischen Verdienstordens an S.K.H. Prinz Edward, Herzog von Kent und der Empfang der Militärattachés durch die Deutsche Botschaft auf dem derzeit größten und modernsten deutschen Marineschiff. 

In London trafen wir uns aber auch mit Martin Roth, Direktor des „Victoria and Albert Museum“ und ehemaliger Generaldirektor der Staatlichen Kunstsammlungen Dresden, sowie zum Fachgespräch über die künftige deutsch-britische und insbesondere europäische Zusammenarbeit, die mit dem Referendum über den britischen EU-Verbleib im kommenden Jahr eine harte Bewährungsprobe zu bestehen haben wird.

Mein Kurzfazit: Diese erfahrungsreiche Reise gab neue Impulse und Kontakte für meine Tätigkeiten im Sächsischen Landtag, nicht zuletzt da alle Bereiche meiner Fachsprecherthemen abgedeckt wurden.
Leipziger Wissenschaftsstammtisch ins Leben gerufen
Um regelmäßig im Austausch mit Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern sowie an Hochschulpolitik Interessierten zu stehen, habe ich den Leipziger Wissenschaftsstammtisch ins Leben gerufen. Am 3. Juni kristallisierte sich schnell die Frage nach mehr „Kooperation von Stadt und Wissenschaftseinrichtungen“ als Diskussionsthema heraus. Egal, ob universitäre Sammlungen bzw. öffentlich Museen oder aber gesellschaftspolitische Debatten in Leipzig, ein Mehr an Verzahnung wie Interaktion wurde von den Teilnehmer*innen für dringend notwendig befunden. Ein Thema, was ich gern in künftige Debatte, um die regionale Hochschulentwicklungsplanung, einbringen werde, damit Leipzig als Wissenschaftsstadt weiter wächst.

Der Leipziger Wissenschaftsstammtisch soll als regionale Gruppe des Wissenschaftsforums Mitteldeutschland mindestens drei Mal im Jahr in lockerer vertrauter Gesprächsatmosphäre zusammen treten. Das nächste Treffen wird zu Semesterbeginn im Oktober 2015 stattfinden. Interessiert können sich gern an wissenschaft@holger-mann.de wenden.
Eröffnung der DenkBar
Am Freitag, 5. Juni 2015, öffnete die SPD-DenkBar im Zentrum Leipzigs erstmals ihre Türen. In den neu gestalteten Räumen fand der bisher wärmste Tag des Jahres seinen abendlichen Ausklang bei kühlen Getränken und angeregten Gesprächen. Ab sofort ist das ehemalige BüroCafé Tiefensee unter neuem Namen wieder offen für alle. Im Vordergrund steht auch weiterhin der Dialog in und mit der SPD. Die DenkBar soll Ort für verschiedenste Veranstaltungen sein und einen regen Austausch zu gesellschaftspolitischen Fragen fördern.
 
Weitere Informationen findet Ihr auch auf www.spd-denkbar.de – der Internetseite der DenkBar, die Stück für Stück um Termine und Veranstaltungen ergänzt werden wird.
GesprächsMITTE ging in die zweite Runde
'Was hat Leipzig davon?' ist für Leipziger Landespolitiker immer eine entscheidende Frage, wenn es um die Bewertung politischer Ergebnisse geht. Da bietet es sich an, aktuelle Fragen gemeinsam mit den Mandatsträgern zu diskutieren, die sich hauptsächlich dem Wohle unserer schönen Stadt widmen. Das passiert seit Anfang des Jahres regelmäßig im Rahmen der „GesprächsMITTE". Hier laden die drei SPD-Abgeordneten für Leipzig-Mitte, Stadträtin Katharina Schenk, Stadtrat Heiko Oßwald und Dirk Panter Bürgerinnen und Bürger, aber natürlich auch interessierte Genossinnen und Genossen aus unserem Wahlkreis zum Gespräch.

Thema diesmal: Der sächsische Doppelhaushalt aus kommunalpolitischer Sicht. Wir stellten fest: Einiges hat sich bewegt für Leipzig. Gerade im Bereich Schule, Kita, Kultur und Verkehr geht es vorwärts. An einigen Stellen – wie zum Beispiel im Bereich Schulsozialarbeit – gibt es noch Handlungsbedarf. Trotz tropischer Temperaturen hatten wir einen diskussionsreichen Abend in der neuen SPD-Denkbar in der Zentralstraße. Die 3. GesprächsMITTE findet dann nach der Sommerpause im September statt.
Erstes interkulturelles Sportfest im Leipziger Norden
Ein Erfolg für den Rugby Club Leipzig e.V. und seine Partner

Am 13. Juni hat das Team Mann gemeinsam mit dem SPD Ortsverein Nordwest beim ersten interkulturellen Sportfest in Stahmeln Präsenz gezeigt. Ein großer Dank gilt dabei dem Rugby Club Leipzig mit Karsten Heine als Vorsitzenden für das Engagement bei der Organisation und Durchführung des Festes. Die Mischung aus Mitmach-Sport-Angeboten, spannenden Infoständen der Flüchtlingsinitiativen, die anderen Migrant_innen helfen, und dem kulinarischen Angebot hat gestimmt.

Zu danken ist daher auch den Unterstützer_innen Pandechaion - Herberge e.V., Netzwerk Integration - Migrant_innen in Leipzig, das Magistralenmanagement der Georg-Schumann-Straße sowie der Initiative Weltoffenes Gohlis, die sich ehrenamtlich in das Fest und seine Vorbereitung eingebracht haben. Vielen Dank noch einmal an die Genossen aus den Ortsvereinen Nordwest und Nord Rocco Hahn, Jens Köhler, Michael Schmidt, Michael Wagner und Peter Niemann für Ihre Unterstützung. Für das nächste Jahr bleibt nur der Wunsch nach noch mehr Teilnehmer_innen.

Der Rugby Club blickt schon in die Zukunft: „Das 1. Interkulturelle Sportfest hat unsere positiven Erwartungen weit übertroffen. Es gibt bereits viele neue Ideen, wie dieser Tag in den nächsten Jahren als traditionelle Veranstaltung Menschen aus verschiedensten Ländern und Kulturen auf dem Sportplatz zusammenbringt. Wir freuen uns auf das 2. Interkulturelle Sportfest im nächsten Jahr.“ Team Mann ist mit Sicherheit wieder dabei.
Termine:

4. Juli, 10.00 Uhr: 2. Beneflitz Lauf der Leipziger Kinderstiftung u.a. mit Holger Mann, Clara-Zetkin-Park, Leipzig

4. Juli, 12.00 Uhr: Eröffnung des "Kunstfest Neustadt - Wer ist diese Stadt?" u.a. mit Holger Mann, Schulze-Delitzsch-Straße 27, Leipzig

 
5. Juli, 10.00 Uhr: Neustädter Frühstück u.a. mit Daniela Kolbe, Holger Mann und Dirk Panter, Neustädter Markt, Leipzig

8./9. Juli: Sitzung des Sächsischen Landtags, Dresden

10. Juli, 16.00 Uhr: Hissen der Regenbogenfahne vor dem Leipziger Rathaus zum CSD 2015 u.a. mit Holger Mann, Neues Rathaus Leipzig

23. August: Sommerfest der SPD Leipzig

3. September, 19:00 Uhr: Sitzung des SPD-Ortsvereins Leipzig-Südost mit Dirk Panter

6. September, 13:00 Uhr: Sommerfest des SPD-Ortsvereins Leipzig-Nord, GeyserHaus Kleiststraße 52, Leipzig
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Fotos: Christian Fischer, Bürgerbüro Holger Mann, Bürgerbüro Dirk Panter

Kontakt: Holger Mann, MdL, Rosa-Luxemburg-Straße 19/21, 04103 Leipzig, Tel:. 0341-1248818  , Fax: 0341-1248819, info@holger-mann.de