Copy
View this email in your browser
Bericht aus Dresden
Für Leipzig im Sächsischen Landtag

Newsletter der Abgeordneten
Holger Mann und Dirk Panter
Ausgabe 04/2016













Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,


seit Jahren höre ich: Mit Bildung gewinnt man keine Wahlen. So? Wahrscheinlich ist, dass man diese verliert, wenn man im Feld keine Kompetenz beweist und als sicher gilt: Wer Bildungsfragen vernachlässigt, gefährdet Zukunftschancen.

Wir wollen Sachsen zukunftsfest aufstellen. Dazu haben wir die Eltern-Kind-Zentren, die Verbesserung des Kita-Schlüssels, effektiv mehr Lehrer_innen und den Stopp des Stellenabbaus an den Hochschulen auf den Weg gebracht. Dieses Jahr steht stärker im Zeichen der inhaltlichen Fragen: Die Novellierung des sächsischen Schulgesetzes, die Hochschulentwicklungsplanung und das Berufsakademiegesetz stehen an.

Parallel wirft der Doppelhaushalt 2017/18 seine Schatten voraus. Anfang Juni will das Kabinett in einer Klausur den Entwurf beschließen. Trotz sprudelnder Steuereinnahmen ist aber bis Zuletzt ein zähes Ringen, insbesondere zur Personalausstattung in den Ressorts, zu erwarten.

Die politische Sommerpause wird also kurz. Damit ihr auf dem Laufenden seid, haben wir diesen Newsletter wieder prall mit Informationen gefüllt.

Euer Holger Mann

Aktuelles aus dem Landtag
Digitale Offensive Sachsen
Schnelles Internet im ländlichen Raum ermöglichen
Wir gehen mit dem flächendeckenden Breitbandausbau eine der Gerechtigkeitsfragen des 21. Jahrhunderts an. Schnelles Internet ist in Stadt und Land von enormer Bedeutung, denn ohne Breitband-Internetzugang wird man von der digitalen Zukunft abgehängt.

Die Richtlinie ist ein Stück gelebter Solidarität mit den ländlichen Räumen in Sachsen. Wir wollen, dass niemand von zeitgemäßen Internetanschlüssen abgekoppelt wird, sondern alle die Chance haben, den Weg ins digitale Zeitalter zu beschreiten. Diese Chance sollten die Kommunen in den bisher unterversorgten Gebieten nun intensiv nutzen.

Link zur Pressemitteilung
Novellierung des Schulgesetzes
Schulen in Not - Akuter Lehrer_innenmangel

Das Kultusministerium hat den zweiten Entwurf des Schulgesetzes vorgelegt. Wir bemängeln, dass es im Vergleich zum ersten Entwurf fast nur formelle und kaum inhaltliche Änderungen gibt. Die hohen Erwartungen, die im Vorfeld besonders durch die Bürger_innenbeteiligung geweckt wurden, sind bislang nicht erfüllt. Umso wichtiger war uns, dass das Gesetz nun zügig ins Parlament geht. Dort werden wir uns öffentlich mit dem Gesetzentwurf sowie den zahlreichen Stellungnahmen und Forderungen von Experten und Öffentlichkeit auseinandersetzen. Die öffentliche Anhörung zur Schulgesetznovelle (Drs. 6/5078) findet am Freitag, 17. Juni, ab 13:00 Uhr im Sächsischen Landtag statt.

Sabine Friedel, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, erklärt im Interview (Vorwärts) unsere Positionen zum Schulgesetz.

Ein anderes Problem im Schulbereich beschäftigte das Plenum im Mai. In der aktuellen Debatte stellte die SPD-Fraktion ihre Forderungen und Lösungsansätze gegen Lehrer_innenmangel vor und fasst diese im Positionspapier "Schulen in Not" zusammen.

Parallel führte die GEW Warnstreiks in Sachsen durch. Bei einer Demo vor dem Landtag sprach Dirk Panter mit den Kolleg_innen. Er stellte klar, dass es ein Bündel an Maßnahmen braucht: Von der Bezahlung (E13 für alle), über Lösungen für die älteren Lehrer_innnen sowie für die Seiteneinsteiger_innen, bis hin zur Lehramtsausbildung und der Bedarfsplanung. 

Weitere Informationen zur Thematik findet ihr auf meiner Webseite.
Entwurf des Hochschulentwicklunsplans 2025
Der Entwurf des Hochschulentwicklungsplans 2025 wurde vom Wissenschaftsministerium zur Anhörung versandt. Noch bis Ende Juni sind die Hochschulen gefordert, Stellungnahmen abzugeben.
Reise mit dem Europaausschuss nach Israel und Jordanien
Vom 17. bis 25. Mai reisten Dirk Panter und ich als Teil der Delegation des Europaauschusses nach Israel und Jordanien. Mit einem Klick auf die Bilder könnt ihr eine Sammlung meiner Eindrücke auf Facebook sehen.
Besucher_innengruppe im Sächsischen Landtag
Am 12. Mai besuchten mich 33 Leipziger_innen im Sächsischen Landtag. Im Gespräch wurden Anliegen aller Generationen angesprochen: Von der Gestaltung des Übergangs von der Grundschule zur weiterführenden Schule bis zur Absenkung der Bürgersteigkante für gehbehinderte Personen. Die überwiegend älteren Besucher_innen waren sehr interessiert mehr über den politischen Alltag zu erfahren.

Zur nächste Bürger_innenfahrt nach Dresden lade ich am Freitag, 10. Juni 2016, ein. Im Programm sind eine Führung durch den Sächsischen Landtag, das Gespräch mit dem Leipziger Abgeordneten inkl. Mittagsimbiss und eine Stadtrundfahrt enthalten. Ein wenig Zeit, die Dresdner Altstadt zu besuchen, bleibt auch. Informationen zur Anmeldung und zum Ablauf gibt es auf meiner Homepage.
Treffen von AWO Sachsen und SPD-Fraktionsvorstand
Auf einer gemeinsamen Sitzung der AWO Sachsen mit dem SPD-Fraktionsvorstand wurden verschiedene sozialpolitische Themen besprochen, u.a. die Anerkennung von Vor- und Nachbereitungszeit für Erzieher_innen in Kitas. Zudem wurde als erklärtes Ziel festgehalten, im Zuge der Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2017/18 alle Formate der Freiwilligendienste zu erhalten bzw. zu erweitern. Der regelmäßige Austausch zwischen AWO und SPD wird fortgesetzt.
BLICK AUF LEIPZIG
Stellenausschreibung von Holger Mann:
Büroleitung in meinem Leipziger Wahlkreisbüro

Zum 01. August 2016 stelle ich in meinem Bürger_innenbüro in Leipzig eine_n Leiter_in für 35 Stunden/ Woche ein.

Ich suche eine Persönlichkeit, die professionell die Bürger_innen- und Wahlkreisarbeit organisiert und koordiniert sowie landespolitische Themen für die Leipziger Öffentlichkeit aufbereitet.

Die Stelle wird in Anlehnung an den TV-L (Stufe E11/12) vergütet und nach der Probezeit bis zum Ende der 6. Legislatur des Sächsischen Landtags entfristet.

Die Ausschreibung findet ihr auf meiner Webseite.

6. Hoffest im Lipinski Haus

Bei schönem Frühsommerwetter läuteten die Abgeordneten Constanze Krehl, Daniela Kolbe, Holger Mann, Dirk Panter und der Vorsitzende der SPD Leipzig Hassan Soilihi Mzé mit dem 6. Hoffest das Pfingstwochenende ein.

200 Genoss_innen aus Leipzig und der Region nutzten den Abend zum regen Austausch in geselliger Atmosphäre. Neben der Band "Klangeskort" führten die Gastgeber_innen mit kurzen Redebeiträgen durch das Programm und freuten sich über den wiederholt großen Zuspruch der SPD-Mitglieder.

Wie immer war auch für die Kleinen mit Hüpfburg, Kinderschminken oder Tombola gesorgt. Diese brachte einen Erlös von 240 Euro, der für einen Spielplatz in der Flüchtlings-Erstaufnahmeeinrichtung Friederikenstraße in Connewitz gespendet wird.

Das zur Tradition gewordene Hoffest - in zeitlicher Nähe zum SPD-Geburtstag am 23. Mai - war auch dieses Jahr ein schönes Familienfest für die gesamte SPD Leipzig. Wir freuen uns schon auf das 7. Fest im nächsten Jahr.

Politisches Quartett in der Schaubühne Lindenfels

Vier Bücher, vier Lesende aus sehr unterschiedlichen Bereichen und viele interessierte Zuhörer_innen – die Reihe "Politisches Quartett" der Friedrich-Ebert-Stiftung Sachsen fand Mitte Mai ein weiteres Mal statt. Ich hatte erneut das Vergnügen mit und gegen Kathrin Wildenberger, Rebecca Pates und Jan Emendörfer zu diskutieren und (hoffentlich) zu unterhalten.

Im Fokus standen diesmal die aktuellen Bücher von Houellebecq ("Unterwerfung"), Kermani ("Zwischen Kafka und Koran"), Gloger ("Putins Welt") und Brown ("Die schleichende Revolution"). So unterschiedlich diese Bücher thematisch sind, so konnte man doch einige inhaltliche Überschneidungen feststellen. Und am Ende vielleicht sogar eine gemeinsame Botschaft festhalten: Man sollte nicht alles mit sich machen lassen. Einen ausführlichen Rückblick auf die Veranstaltung findet ihr hier.

PARLAMENTARISCHE INITIATIVEN
  • Schwerpunkte der Förderung von Medienkompetenz und Medienbildung im Freistaat Sachsen (Drs. 6/4834)
  • Grenzüberschreitende Bahnverbindungen Sachsens ausbauen (Drs. 6/5027)
  • Verlängerung der Frist zur Anpassung von Gesellschafterverträgen (Drs. 6/5057)
  • Gesundheitsziele in Sachsen weiterentwickeln (Drs. 6/5058)
  • Verbraucherberatung und Verbraucherbildung für ältere und hochaltrige Menschen im Freistaat Sachsen (Drs. 6/5059)
  • Südwestsachsen braucht wieder einen Fernverkehrsanschluss - Bund und Deutsche Bahn müssen handeln (Drs. 6/5246)
TERMINE
10. Juni, 9:00 Uhr: Bürger_innenfahrt mit Holger Mann, Dresden

11. Juni, 14:00 Uhr: Sommerfest der SPD Sachsen, Sonnenlandpark, Lichtenau

14. Juni, 16:00 Uhr: Bürger_innensprechstunde von Holger Mann, Georg-Schumann-Straße 50 (vor den Gohlis-Arkaden), Leipzig

18. Juni, 10:00 Uhr: 3. Leipziger Beneflitz, Anton-Bruckner-Allee im Clara-Zetkin-Park, Leipzig

19. Juni, 13:00 Uhr: Brückenfest 2.0: Ankommen - Platznehmen - Zusammenleben, Anton-Bruckner-Allee im Clara-Zetkin-Park, Leipzig

22./23. Juni: Sitzung des Sächsischen Landtags, Dresden

27. Juni - 1. Juli: Hochschultour von Holger Mann in Dresden, Mittweida, Zwickau, Leipzig und Freiberg
holger-mann.de
holger-mann.de
Facebook
Facebook
Twitter
Twitter
E-mail
E-mail
dirk-panter.de
dirk-panter.de
Facebook
Facebook
Twitter
Twitter
Email
Email
SPD DenkBar
SPD DenkBar
Sie erhalten diese E-Mail als SPD-Mitglied in Leipzig oder weil Sie sich auf der Website holger-mann.de für den Newsletter eingetragen haben. Sie können diesen Newsletter abbestellen oder ihre Abo-Einstellungen ändern

Fotos: Götz Schleser, Stefan Hopf, Melanie Weser, Mitarbeiter_innen Bürger_innenbüro Mann und Bürger_innenbüro Panter


Kontakt: Holger Mann, MdL, Rosa-Luxemburg-Straße 19/21, 04103 Leipzig, Tel.: 0341-1248818,
Fax: 0341-1248819, info@holger-mann.de


Kontakt: Dirk Panter, MdL, Rosa-Luxemburg-Straße 19/21, 04103 Leipzig, Tel.: 0341-1248820,
Fax: 0341-14969533, buergerbuero@dirk-panter.de






This email was sent to info@holger-mann.de
why did I get this?    unsubscribe from this list    update subscription preferences
Holger Mann, Mitglied des Landtages · Rosa-Luxemburg-Straße 19/21 · Leipzig, ME 04103 · USA

Email Marketing Powered by MailChimp